Monika Bütler
Die Zunahme der Einwanderung in die Schweiz wird meist der Personenfreizügigkeit
mit der EU zugeschrieben. Das ist zwar eine mögliche Erklärung, aber längst
nicht die einzige. Auch in Ländern ohne freizügige Zuwanderungsregeln wächst
die Immigration. Interessant ist, das dies sogar für Australien gilt.
Australien sorgt nämlich mit einem relativ strengen Punktesystem dafür,
dass in erster Linie Leute ins Land kommen, für die eine Nachfrage auf dem
Arbeitsmarkt besteht. (siehe auch hier)
Unser älterer Sohn (nicht aber ich – zu alt wahrscheinlich ;-)) erhielt vor einigen
Tagen folgende email:
Dear Peter,
Welcome to the November 2011 Edition of the Migration Expert
Newsletter. Recent statistics released by the Department of Immigration And
Citizenship (DIAC) shows a 54.2 percent increase in Temporary Work Visa
(subclass 457) approvals compared to the previous year. The majority of 457
visas are being issued to skilled professionals in health & medical, and
construction industries.
…
If you have taken our Online Visa Eligibility Assessment and
passed, we recommend that you start your application now while you still meet
the criteria. If you took our assessment previously and did not meet the
criteria, we recommend you retake the assessment, or contact us for a telephone
consultation to discuss your options for immigration. Please contact Migration
Expert to find out more.
Kind Regards,
The Team at Migration Expert
Der Ausbau der flankierenden Massnahmen wird den Zuwanderungsstrom nicht bremsen!
Der Bundesrat plant, die Missbräuche in der Personenfreizügigkeit einzudämmen, um damit die Einwanderung zu bremsen. Der Ausbau der flankierenden Massnahmen (Mindestlöhne, Bekämpfung von Scheinselbständigkeit, Schwarzarbeit und Missbrauch des Sozialsystems) genügt aber nicht, um die heute massive Zuwanderung abzudämpfen. So erhöhen zum Beispiel Mindestlöhne die Attraktivität der Schweiz als Arbeitsort noch zusätzlich.
Trotz schwacher Konjunktur und flankierenden Massnahmen bei der Personenfreizügigkeit haben die Migrationsströme in die Schweiz nicht abgenommen. Die Ausführungen zu den „flankierenden Massnahmen plus“ (FLAM plus) der SP zur Personenfreizügigkeit zeigen, welch riesiger Kontrollapparat nötig wäre, um diese Massnahmen umzusetzen. Dies käme zwar den Gewerkschaften entgegen, die sich damit profilieren und vielleicht sogar finanziell profitieren könnten. Ein nennenswerter Erfolg ist aber nicht zu erwarten, da sich wiederum Kontrolllücken und Umgehungsmöglichkeiten eröffnen werden.
Im Interesse unserer Wohlfahrt – die neben wirtschaftlichen auch nicht-wirtschaftliche Grössen enthält wie Lebensraumqualität und gute verkehrliche Erreichbarkeit – sind für die Schweiz differenzierte und ausgewogene quantitative Einwanderungsbeschränkungen nötig. Wenn Kanada, Australien und die USA als grosse Staaten das schaffen, sollte dies in der kleinen Schweiz mit ihrem weit höheren Einwanderungsdruck auch machbar sein.
ECOPOP fordert: Einwanderungspolitik überprüfen!
Seit der Einführung der vollen Personenfreizügigkeit im Jahr 2007 hat sich das BIP pro Kopf jährlich um -0.28% (!) negativ verändert (Stand 2010). Das gab es in der schweizerischen Wirtschaftsgeschichte bisher erst zweimal, nämlich während der beiden Weltkriege!
Nebst viel Lebensqualität verliert der Durchschnittsbürger also auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Für den Handel und einzelne Unternehmer sieht die Sache natürlich anders aus: sie profitieren von einer gesteigerten Nachfrage und erreichten gleichzeitig – durch das vermehrte Angebot an Arbeitsuchenden – seit Jahren eine Stagnation des Lohnniveaus. Vorab niedrig qualifizierte ArbeitnehmerInnen sehen sich vermehrt mit Lohndumping konfrontiert.
Gleichzeitig besteht die klare Tendenz, dass durch die erhöhte Nachfrage nach Wohnraum die Mieten weiter steigen und ein immer grösserer Teil des Einkommens für das Wohnen ausgegeben werden muss.
Die Schweiz ist schon heute eines der am dichtest besiedelten Gebiete der Welt. Mit 480 Personen pro km2 im bewohnbaren Mittelland sind wir schon heute nach den Holländern an der Spitze Europas, was die Bevölkerungsdichte anbetrifft. Auch Holland hat die Gefahr dieser Situation erkannt und die Regierung hat beschlossen, Massnahmen zu ergreifen und die Migration einzuschränken. Dies ist offenbar auch im Rahmen des EU-Rechts möglich.
ECOPOP fordert daher die Politik auf, jetzt endlich das Heft in die Hand zu nehmen und für die Schweiz eine massvolle Migrationspolitik zu definieren.
Die ECOPOP-Initiative „Stopp der Überbevölkerung – zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen“ bringt diese Zusammenhänge auf den Punkt. Unterschreiben Sie diese Initiative jetzt auf http://www.ecopop.ch!