Marius Brülhart
Bereits sechs Jahre sind ins Land gestrichen, seit der Kanton Obwalden seine Steuersenkungsstrategie lanciert hat. Am 1. Januar 2006 reduzierten die Obwaldner ihren Gewinnsteuersatz um mehr als die Hälfte auf die damals schweizweit rekordtiefe Marke von 6,6%. Im 2008 doppelten sie nach mit dem Übergang zu einer Flat-Tax-Einkommenssteuer. Gemäss offizieller Obwaldner Lesart ist das Experiment geglückt: Der Aufschwung wurde eingeleitet. Tatsächlich haben sich seit der Steuerreform offensichtlich viele Unternehmen und betuchte Steuerzahler in Obwalden niedergelassen.
Doch haben sich die Steuersenkungen für den Obwaldner Fiskus per Saldo auch wirklich gelohnt? Den Stimmbürgern wurde das seinerzeit in Aussicht gestellt: „Mittelfristig soll der Steuerertrag durch den Zuzug finanzkräftiger Personen und Unternehmen gesteigert werden“, stand zuvorderst im Abstimmungsbüchlein.
Den Zusatzeinnahmen durch neu angesiedelte Steuerzahler sind wie immer bei solchen Berechnungen die Steuerausfälle bei den eh ansässigen Steuerzahlern gegenüberzustellen. Die untenstehende Grafik deutet darauf hin, dass letzterer Effekt überwog: Die kantonalen Unternehmenssteuereinnahmen sind 2006 deutlich eingebrochen und zeigen seither keinen klaren Aufwärtstrend. Gegenüber seinen Innerschweizer Nachbarkantonen scheint Obwalden nach der Reform kaum Boden gut gemacht zu haben – notabene nachdem Obwalden in den Jahren vor der Steuerreform ein überdurchschnittliches Einnahmenwachstum erlebt hatte. Auch wenn man die gesamten Steuereinnahmen betrachtet (d.h. Unternehmenssteuern plus Steuern auf natürliche Personen), ist bislang keine positive Wirkung der Reformen auszumachen.
Steuersenkungen, die das Wirtschaftsaufkommen so stark ankurbeln, dass die Steuereinnahmen letztlich steigen, sind bislang auch in Obwalden eine finanzpolitische Wunschvorstellung geblieben.
Kann man es nicht auch so interpretieren, dass bereits nach einem Jahr der Ausfall beinahe ausgeglichen war (was mich eigentlich verblüfft) und der spätere Verlauf konjunkturbedingt ist?
@H. Trickler: Der Vergleich mit den umliegenden Kantonen ist für eine kausale Interpretation zentral. Im 2007 lagen die Obwaldner Steuereinnahmen zwar tatsächlich nur noch knapp unter dem Niveau von 2005, aber diejenigen der Nachbarkantone sind in der gleichen Periode merklich angestiegen. Die Konjunktur hat somit geholfen, die Obwaldner Steuerausfälle abzufedern, aber die Einnahmenwirkung der Reform an sich war bislang ziemlich eindeutig negativ.
Ach dieser Kantönligeist, bei dem jeder Kanton dem anderen ein paar Briefkastenfirmen und mobile Grossverdiener abluchsen will. Was doch wohl klar ist: Die Kantone als Ganzes nehmen mit Steuersenkungen weniger Geld ein – was mit steigenden Staatsaufgaben nicht gerade harmoniert.